Guten Tag,

Situation: unser gemeinnützige Verein vermietet Wohnungen an Vereinmitglieder zu sehr sozialen Mietpreisen (weit unter dem örtlichen Mietspiegel). Eine Mietpartei ist nun aus dem Verein ausgetreten und schikaniert den Verein seit langem mit diversen Blockaden. Nicht nur im Vereinsleben, sondern auch im Mietverhätnis. Nichtakzptanz von Mieterhöhungverlangen, Beanstandungen von Kebenkostenabrechnungen, kein Zutritt zur Wohnung etc etc. Über die (nötige) Mitgliedschaft im Verein ist keine Bemerkung im Mietvertrag notiert. Auch haben wir kulanterweise die kostenlose Mitnutzung des Flures mündlich zugesagt, dieses aber nicht in den Mietvertrag aufgenommen oder berechnet.

Absicht: Das Mietverhältnis beenden

Frage: Kann das unsolidarische und zersetzende Verhalten der Mieter ausreichend sein, um eine Kündigung des Mietvertrages gerichtlich durchzusetzen? Kann der gemeinnützige Verein auf Eigenbedarf ( für andere Vereinmitglieder) klagen?
Die derzeitigen Mieter legen bei diversen Ämter und Gerichten Beschwerden und Klagen gegen die Vereinstätigkeiten ein. Sie haben diese zwar alle bisher verloren, jedoch beschäftigen sie den ehenamtlichen Vorstand damit in einem schikanösen Umfang, schädigen das Image des Vereins und zersetzen das Vereinsleben. Wir haben diesen Personen Hausverbot erteilt.

Das ist eine mietrechtliche und keine vereinsrechtliche Frage.